Geschichte
Allgemeine Geschichte
Ab dem 6. Jahrhundert v. Chr. kolonisierten ionische
Griechen den westlichen (Kolchis) und den östlichen
(Iberien) Teil der Region. Etwa im 4. Jahrhundert n. Chr.
wurde Georgien christianisiert. Bis zum 7. Jahrhundert
rangen das Persische Reich und Byzanz um die Herrschaft über
Georgien. Dann eroberten die Araber und im 11. Jahrhundert
die türkischen Seldschuken diese Region. Im frühen
12. Jahrhundert konnten die Türken wieder vertrieben
und Georgien zu einem Königreich vereint werden. Im
14. Jahrhundert wurde dieses Königreich durch die
Mongolen zerstört; später kam der Osten an Persien
und der Westen an das Osmanische Reich. Mitte des 18. Jahrhunderts
entstand ein neues georgisches Königreich, das jedoch
1783 unter russisches Protektorat kam und 1801 von Russland
annektiert wurde.
Nach der Russischen Revolution erklärte sich Georgien
im Mai 1918 für unabhängig. 1921 besetzten Truppen
der Roten Armee das Land, und Georgien wurde als autonome
Sowjetrepublik der Transkaukasischen Sozialistischen Föderativen
Sowjetrepublik (SFSR) eingegliedert. Als sich die Transkaukasische
SFSR 1936 auflöste, wurde Georgien als Georgische
(Grusinische) Sozialistische Sowjetrepublik Teil der Sowjetunion.
Georgien erklärte im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion
im April 1991 seine Unabhängigkeit.
Georgien war bis zum letzten Jahr des Bestehens der UdSSR
ernsten inneren Streitigkeiten ausgesetzt. Mit der Politik
der Glasnost (Offenheit), des sowjetischen Staatspräsidenten
Michail Gorbatschow (1985-1991) begannen in den späten
achtziger Jahren die Abchasier und die ossetischen Nationalisten,
in Georgien Propaganda für mehr Autonomie zu betreiben.
Spannungen zwischen der georgischen Regierung und den Bewohnern
dieser Enklaven nahmen zu, nachdem 1989 der georgische
Oberste Sowjet ein Gesetz verabschiedet hatte, das die
georgische Sprache über
alle anderen Sprachen der Republik stellte. Nachdem Südossetien
1990 sich selbst zu einer souveränen Republik erklärt
hatte, beendete der georgische Oberste Sowjet die Selbstverwaltung
der Republik. Es folgten Kämpfe zwischen Georgiern
und Osseten, die anhielten, bis eine aus Russen, Georgiern,
Süd- und Nordosseten bestehende Friedenstruppe entsandt
wurde.
Ein zweiter Konflikt entstand im Mai 1991 kurz nach den
Wahlen des ersten Präsidenten des Landes, Swiad Gamsachurdia.
Er wurde im Januar 1992 nach Vorwürfen der Korruption,
der Menschenrechtsverletzung und des Machtmissbrauchs gestürzt.
Gamsachurdia und seine Gefolgsleute unternahmen mehrere
Versuche, die Stadt Tiflis zurückzuerobern, und im
Oktober 1993 bedrohten sie Kutaissi. Die Revolte wurde
zeitweilig unterbrochen, nachdem Gamsachurdia zum Jahreswechsel
1993/94 offenbar Selbstmord beging.
Ein dritter Konflikt begann zwischen georgischen und abchasischen
Truppen, nachdem der abchasische Oberste Sowjet im Juli
1992 die Unabhängigkeit Abchasiens erklärt hatte.
Georgien entsandte Truppen nach Abchasien, angeblich um
Versorgungswege zu schützen und Militäreinheiten
zu verfolgen, die Gamsachurdia die Treue hielten. Kurz
darauf brachen schwere Gefechte mit der abchasischen Seite
aus. Diese erhielt Unterstützung von ethnisch verwandten
Völkern des Kaukasus auf russischem Staatsgebiet.
Die georgischen Streitkräfte verloren erheblich an
Boden, bis im Juli 1993 eine Vereinbarung über
einen Waffenstillstand getroffen wurde. Die Abchasen brachen
diese Vereinbarung und vertrieben im Oktober 1993 die georgische
Miliz sowie etwa 200 000 georgische Flüchtlinge. Im
selben Monat schloss sich die georgische Regierung der
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten an, um Russland
für die militärische Unterstützung zu gewinnen.
Im Februar 1994 wurde eine Vereinbarung erzielt, die es
Russland gestattete, drei Militärstützpunkte
auf georgischem Gebiet zu unterhalten. 1994 wurde Georgien
Mitglied in einem Friedensprogramm, das eine begrenzte
militärische Zusammenarbeit mit dem Nordatlantikpakt
(NATO) vorsah.
Bei den Präsidentschaftswahlen vom November 1995
setzte sich Eduard Schewardnadse durch. Seine Partei, die
1993 gegründete Bürgerunion, wurde bei den gleichzeitig
abgehaltenen Parlamentswahlen stärkste Kraft. Eine
Revolte von rund 200 Soldaten, die den Rücktritt Schewardnadses
forderten, wurde im Oktober 1998 beendet.
Besetzung Suchumis Die Unabhängigkeitserklärung
der georgischen Provinz Abchasien vom 26. Juli 1992 wurde
von Präsident Schewardnadse nicht anerkannt. Nach
Ablauf des Ultimatums, das den abchasischen Parlamentspräsidenten
Ardsinba zum Rücktritt aufforderte, besetzten am 17.
August georgische Panzer die abchasische Hauptstadt Suchumi.
Im April 1996 unterzeichneten die Europäische Union
und Georgien ein Kooperationsabkommen. Im Januar 1999 beschloss
die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig,
Georgien in den bisher 40 Mitgliedsstaaten umfassenden
Europarat aufzunehmen. Aus den Parlamentswahlen vom Oktober
1999 ging die von Präsident Schewardnadse geführte
Bürgerunion mit der absoluten Mehrheit der Mandate
erneut als klarer Sieger hervor; die OSZE monierte jedoch
zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen.
Im Januar 2000 einigten sich Georgien und die Türkei
auf den Bau einer rund 1 700 Kilometer langen Erdölleitung
vom Kaspischen Meer zum Mittelmeer. Bei den Präsidentschaftswahlen
vom April 2000 wurde Eduard Schewardnadse im Amt des Staatsoberhaupts
bestätigt. Im Juni 2000 wurde Georgien als 137. Mitglied
in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen. Die Beziehungen
zu Russland verschlechterten sich zeitweilig u. a. wegen
des nicht planmäßig verlaufenden Abzugs russischer
Truppen von Militärbasen in Georgien und wegen der
von den Vereinigten Staaten zugesicherten Militärhilfe
für Georgien im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
Im September 2002 begann der Bau der seit Jahren geplanten
Baku-Tbilissi-Ceyhan-Pipeline (BTC), die ab 2005 pro Tag
rund eine Million Barrel kaspischen Rohöls von Baku über
die georgische Haupstadt Tiflis in den türkischen
Mittelmeerhafen Ceyhan transportieren soll.
Nach den Parlamentswahlen vom 2. November 2003 reklamierte
Schewardnadse für sein Parteienbündnis „Für
ein neues Georgien” den Wahlsieg, und gut zwei Wochen
nach den Wahlen sprach die georgische Wahlkommission dem
Regierungsbündnis mit 21,3 Prozent der Stimmen offiziell
den Sieg zu. Allerdings warfen sowohl internationale Wahlbeobachter
als auch die von Michail Saakaschwili angeführte georgische
Opposition der Partei des Präsidenten massive Wahlfälschung
sowie organisatorische Fehler vor; die Opposition erkannte
das Wahlergebnis nicht an und initiierte schon nach Bekanntwerden
der ersten Wahlergebnisse kurz nach den Wahlen Protestdemonstrationen,
die in den darauf folgenden Tagen und Wochen fortgesetzt
und noch intensiviert wurden. Verhandlungen zwischen der
Opposition und dem Präsidenten endeten ergebnislos;
die Opposition forderte die Wiederholung der Wahlen und
zunehmend auch den Rücktritt des Präsidenten.
Bei der Konstituierung des neuen Parlaments am 22. November
2003 stürmten Anhänger der Opposition das Parlamentsgebäude,
vertrieben die Abgeordneten des Regierungsbündnisses
und den Präsidenten selbst und ernannten die bisherige
Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse zur Übergangspräsidentin.
Schewardnadse charakterisierte dies als Putsch und verhängte
den Ausnahmezustand. Als in der Folge jedoch auch ein großer
Teil der Sicherheitskräfte zur Opposition übergegangen
war, trat Schewardnadse am 23. November als Staatspräsident
zurück; die später so genannte „Rosenrevolution” war
zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Bis zu vorgezogenen
Neuwahlen des Präsidenten übernahm Burdschanadse – nun
offiziell legitimiert – das Amt der Übergangspräsidentin.
Wenig später annullierte das Oberste Gericht Georgiens
einen Großteil der Resultate der Parlamentswahlen
und machte damit den Weg frei für eine Neuwahl auch
des Parlaments.
Aus den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen am 4.
Januar 2004 ging der bisherige Oppositionsführer Saakaschwili
mit etwa 90 Prozent der Stimmen als unangefochtener Wahlsieger
hervor. Internationale Wahlbeobachter hatten die Wahlen
als vergleichsweise fair und ordnungsgemäß gelobt.
Saakaschwili kündigte einen rigiden Kampf gegen die
grassierende Korruption an. Sein im Gegensatz zu seinem
Vorgänger westlich ausgerichteter Kurs, seine Nähe
zu Europa und den USA ließen allerdings die Befürchtung
aufkommen, dass sich das Verhältnis Georgiens zu Russland
verschlechtern könnte.
Am 28. März 2004 wurden die Parlamentswahlen vom
November 2003 entsprechend dem Entscheid des Obersten Gerichts
teilweise wiederholt. Klarer Sieger wurde das von Saakaschwili
angeführte Bündnis aus seiner eigenen Partei,
der Nationalen Bewegung, und der Demokratischen Partei
von Nino Burdschanadse, das nun über die absolute
Mehrheit der Mandate verfügte.
Politische Geschichte
Eduard Schewardnadse Eduard Schewardnadse war von 1985
bis 1990 Außenminister der Sowjetunion und trug in
dieser Funktion entscheidend zum Zustandekommen des Zwei-plus-Vier-Vertrags
und somit zur Wiedervereinigung Deutschlands bei. Ab 1992
amtierte er dann als Staatspräsident seines Heimatlandes
Georgien, bis ihn 2003 die Opposition zum Rücktritt
zwang.
Literatur
Weiterführende Literatur zum Thema Georgien.
Eines der wesentlichen innenpolitischen Ziele Saakaschwilis
war es, die staatliche Einheit Georgiens wiederherzustellen,
also die abtrünnigen Provinzen Abchasien, Adscharien
und Südossetien, die sich seit den frühen neunziger
Jahren weitgehend verselbständigt hatten, wieder unter
die Kontrolle der Zentralgewalt zu bringen. Den Anfang
machte er mit der dank ihres Schwarzmeerhafens Batumi vergleichsweise
wohlhabenden Provinz Adscharien. Über
Batumi laufen in großem Umfang Ölexporte aus
Zentralasien und Importe für weite Teile der Kaukasusregion;
die Zölle und anderen Erlöse aus dem Im- und
Export gelangten jedoch nicht in den georgischen Staatshaushalt,
sondern der zwar gewählte, unterdessen aber recht
selbstherrlich und diktatorisch regierende adscharische
Präsident Aslan Abaschidse behielt sie unter seiner
Verfügung. Ab März 2004 spitzte sich der Machtkampf
zwischen Saakaschwili und Abaschidse bedrohlich zu, bis
schließlich Saakaschwili im Mai Abaschidse für
abgesetzt erklärte; wenig später trat Abaschidse
von sich aus zurück. Beschleunigt haben mag Abaschidses
Schritt eine Wiederholung der „Rosenrevolution”:
Tausende Demonstranten gingen in Batumi wochenlang immer
wieder gegen Abaschidse auf die Straße, und am Ende
schlossen sich auch die Sicherheitskräfte den Demonstranten
an, so dass Abaschidse kaum mehr über eine Machtbasis
verfügte. In der Folge unterstellte Saakaschwili Adscharien
bis zur Abhaltung freier Wahlen der Direktregierung durch
die georgische Regierung. |
