http://www.tagesschau.de Sakartwelo Nachrichten

Es ist sehr,sehr schade das die Demokratie in georgien durch die bestehende Regierung mit Füßen getreten wird. Diese brachiarche Reaktion der Regierung gegen friedliche Demonstranten entfernt Georgien auf den Weg in die EU um Jahre! Bin deutscher und bin seit 2 Jahren mit einer georgischen Frau verheiratet. Mein Schwiegervater ist Kamerafilmer bei Imedi TV. Er hat heute frei gehabt doch trotzdem machen wir uns große sorgen um die Entwicklung Georgien`s und natürlich um ihn!Hoffe das die Situation dort nicht noch schlimmer wird!

22.07.09: Nach dem Willen der Verfassungskommission wird die neue georgische Verfassung vorsehen, dass Georgien aus 13 Verwaltungseinheiten besteht, inklusive die autonomen Gebiete Adjara und Abchasien sowie die Zchinwali-(Tskhinvali)-Region. Damit wird der Name Südossetien offiziell ersetzt und nicht mehr genannt.

http://www.turkishweekly.net/news/84816/-georgian-constitution-to-announce-south-ossetia-as-tskhinvali-region-.html

Das russische Embargo gegen Georgien umfasste nicht nur den Stopp der Warenströme von Georgien nach Russland, sondern legte auch den direkten Flugverkehr zwischen beiden Ländern lahm.
Davon profitierte die armenische Fluglinie Armavia, die nun Hauptbediener dieser Verbindung ist, mit Stopp in Eriwan. Die Fluggesellschaft erwartet weitere Steigerungen.

http://businessneweurope.eu/story1704/Armavia_flies_above_the_RussiaGeorgia_turbulence

US-Beobachter an die Grenze zu den abtrünnigen Gebieten?
Laut EU-Ratsvorsitzendem Carl Bildt (Schweden) muss die EU-Beobachtermission in Georgien erweitert werden. Er ist für eine schrittweise Integration von US-Beobachtern in die EU-Mission.
Die Berichte über den Einsatz von US-Beobachtern wurde in Tbilisi begrüßt. Vorgespräche über den Einsatz haben begonnen. Es ist nicht klar, ob dieses Thema auch bei dem Besuch von US-Vizepräsident Biden in Georgien angesprochen wird.

Radio Free Europe:
Alasania ist einer der ganz wenigen Oppositionspolitiker, die wirklich regieren könnten. Er sei prowestlich und der Alptraum für den russischen Nachbarn. Fraglich sei, ob er mit seiner ruhigen und prakmatischen Art Wähler mobilisieren kann.

http://www.rferl.org/content/The_Pragmatist_Georgias_Irakli_Alasania_Emerges_As_Political_Alternative/1779629.html

GUAM wird Realität

Der Koordinierungsrat der Banken von Georgien, Ukraine, Azerbaidschan und Moldawien (GUAM), der unter anderem die Finanz- und Warenströme zwischen den Ländern verbessern helfen soll, wird Ende August/Anfang September in Tbilisi tagen. Der Vorsitz wird dann für ein Jahr bei Georgien liegen.

Dr Martin Wansleben der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) war Mitte Juli in Georgien und drückte den Wunsch der deutschen Wirtschaft aus, stärker mit Georgien und der georgischen Wirtschaft zu kooperieren.
Der DIHK ist die einflussreiche Interessenvertretung der gesamten deutschen gewerblichen Wirtschaft.



In einem Interview mit der Georgian Business Week rät M. Peter Leifert (International Rescue Committee/Internationales Hilfskommittee für Flüchtlinge und Kriegsopfer) der georgischen Regierung, kleine Bauernhöfe zu fördern, um einen Teil der über 100.000 Flüchtlinge mit Heimat und Arbeit zu versorgen.

Das europäische EuRegio-Konzept wird zwischen Georgien und Armenien angewendet
In der georgischen Hauptstadt Tiflis ist am 15. Juni 2009 die erste grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kaukasus begründet worden. Vorbild der Kooperation zwischen Georgien und Armenien sind die in der EU vorhandenen Euregios. Ein sehr wirksames europäisches Modell der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird hiermit in eine neue Region übertragen.


Inzwischen spielt Russland wieder verrückt:
Der Kreml ist nicht glücklich darüber, dass Armenien, der engste Verbündete Russlands im Kaukasus, den georgischen Präsidenten auf seiner Reise ins Nachbarland so warm begrüßt hat.

Tatyana Moskalkova, Vorsitzende des russischen Parlamentskommitees für die GUS beschrieb diese freundschaftliche Verbindung als einen Schlag in Russlands Gesicht.

Einige russische Parlamentarier riefen Armenien auf, sich klar zwischen Russland und Georgien zu entscheiden. :confused:

Präsident Saakashvili führte in seiner "Reformrede" am 20.07.09 unter anderem aus, dass die neue Wahlordnung Ende 2009 fertig sein wird. Danach werde niemand mehr behaupten können: "Ich habe verloren, also war die Wahl gefälscht".

In der Arbeitsgruppe, die die neue Wahlordnung erstellt, sind 8 Parteien vertreten. Sie werden unterstützt durch das National Democratic Institute der USA.

Der Vorsitz der Zentralen Wahlkommission soll gemäß Saakashvili durch die politischen Schlüsselgruppen (also mit der Opposition) einvernehmlich besetzt werden.

Bezüglich der Macht des Präsidenten sagte Saakashvili, diese müsse beschnitten werden. Dennoch sei ein starker Präsident für ein besetztes Land wichtig.